Die Zeit der einfachen Fortschritte ist vorbei. Wir müssen jetzt zeigen, dass wir es ernst meinen mit der Energiewende und dem Klimaschutz.
Deutschland muss in der Klimaschutzpolitik verbindlicher werden. Entscheidend dafür werden das geplante Klimaschutzgesetz und das Maßnahmenprogramm 2030 sein. Wir wollen zusätzliche Kräfte mobilisieren und neue Ideen in allen Bereichen entwickeln – Verkehr, Gebäude, Industrie, Landwirtschaft Energie. Die Energieerzeugung beispielsweise soll bis Mitte des Jahrhunderts treibhausgasneutral sein.
Für beides, die Energiewende und den Klimaschutz, brauchen wir starke Partner. Und ich freue mich, mit Frankreich einen starken, ambitionierten Partner an unserer Seite zu wissen. Wir wollen unsere enge Zusammenarbeit weiter stärken. Daher haben wir die Meseberger Klima-Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Sie greift den Auftrag des französischen Staatspräsidenten und der Bundeskanzlerin auf, den beide am 19. Juni erklärt haben. Beide Länder haben das Ziel, gemeinsam Instrumente für die kurz- und langfristigen Klimaziele zu erarbeiten, wozu auch Optionen für eine überregionale CO2-Bepreisung zählen.
Dem dena Energiewende-Kongress wünsche ich spannende Diskussionen.